Allgemeine Geschäftsbedingungen

der OVZ Omnibus Vermittlungs Zentrale Heidelberg GmbH ( nachfolgend OVZ )

1. Leistungen

a.) Die OVZ übernimmt im Rahmen dieses Vertrages Koordinierungsfunktionen und Vermittlungsmöglichkeiten vorwiegend zwischen Personenbeförderungsunternehmen und trägt damit zur optimalen Auslastung von Buskapazitäten bei. Darüber hinaus stellt die OVZ ein reichhaltiges Serviceangebot zur Verfügung, welches jedoch nicht verbindlicher Bestandteil dieses Vertrages ist.

b.) In der Hoteldatenbank der OVZ Heidelberg GmbH sollten sich nur Hotels eintragen die an Busgruppen interessiert sind.

c.) Das Hotelportal der OVZ Heidelberg GmbH ist ein Informationsportal im Internet speziell für Hotels, Busunternehmen, Reiseveranstalter sowie Endkunden im Gruppenbereich. Das Portal wird von der OVZ Heidelberg GmbH, Langgasse 7, 69207 Sandhausen (in der Folge Ersteller) , für die Leistungsgeber der Hotels (in der Folge Partner) zur Verfügung gestellt.

2. Vergütung

Die vertraglich vereinbarte Vergütung bleibt zunächst für die Dauer von zwei Jahren seit Vertragsschluss verbindlich. In Abständen von zwei Jahren behält sich jedoch die OVZ eine 8,5% nicht übersteigende Preisanpassung vor, die unter Voraussetzung Vertragsbestandteil wird:

Dem Vertragspartner wird die Preiserhöhung schriftlich mitgeteilt. Er erhält sodann die Gelegenheit, innerhalb einer Frist von 10 Tagen der Preiserhöhung schriftlich zu widersprechen, wobei der Widerspruch innerhalb der Frist der OVZ zugegangen sein muss. Geht der Widerspruch nicht fristgerecht ein, so gilt mit Beginn des kommenden Vertragsjahres, welches auf die Preiserhöhung folgt, der neue Preis. Die OVZ verpflichtet sich, den Vertragspartner bei Beginn der Widerspruchsfrist auf die Bedeutung seines Schweigens hinzuweisen.

3. Zahlungen

Zahlungen müssen innerhalb einer Frist von 7 Werktagen nach Vertragsschluss bzw. nach Rechnungsstellung erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Tag der Überweisung an. Ist der Vertragspartner Kaufmann so kommt er nach Ablauf der Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug.

Die Rechnungserstellung für die Hoteldatenbank erfolgt jährlich. Sollte die Rechnung nicht fristgemäß bezahlt werden, behalten wir uns vor, den Eintrag zu löschen.

4. Kündigung

a.) Der Vertrag kann von beiden Seiten schriftlich unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden. Für den Fall der Kündigung durch den Vertragspartner bestehen gegen die OVZ keine anteiligen Rückforderungsansprüche bzgl. solcher Vergütungen, die für einen Zeitraum gezahlt wurden, der zum Zeitpunkt der Kündigung ein Jahr unterschreitet. Das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

b.) Der Vertrag mit dem Hotel wird über 1 Jahr abgeschlossen! Er verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn der Partner nicht spätestens 1 Monat vor Ablauf des Vertrages schriftlich kündigt. Alle Vereinbarungen und Nebenabsprachen bedürfen der Schriftform.

5. Unberechtigte Weitervermittlung

Dem Vertragspartner ist es untersagt, ohne ausdrückliches schriftliches Einverständnis der OVZ Informationen und Aufträge, die er von der OVZ erhalten hat, sei es unmittelbar oder mittelbar durch Vertragspartner der OVZ, an Dritte weiterzugeben. Der Vertragspartner verpflichtet sich, im Falle der Weitergabe von Informationen und Aufträgen an andere Vertragspartner die OVZ stets als Informations- oder Auftragsquelle zu benennen. Handelt der Vertragspartner dieser Verpflichtung zuwider, so zahlt er als Vertragsstrafe für jeden Einzelfall des Pflichtverstoßes und unter Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhanges einen Betrag in Höhe von € 2.500,00. Darüber hinaus ist die OVZ zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

6. Verjährung

Ansprüche von Vertragspartnern die Kaufleute sind verjähren in drei Monaten. Im Übrigen beträgt die Verjährungsfrist sechs Monate.

7. Haftungsausschluss

a.) Die OVZ zeichnet sich außer für grobes Verschulden und Vorsatz von jeglicher Haftung - insbesondere wegen Mangelfolgeschäden - frei. In dem Haftungsausschluss sind die OVZ, deren Organe, Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie Dritte, die im Rahmen der Geschäftstätigkeit der OVZ für diese tätig werden, eingeschlossen. Sollte dem Vertragspartner im Rahmen eines Auftrages ein Schaden dadurch entstehen, dass ein Dritter, an den Aufträge vermittelt wurden, die ihm übertragene Leistung nicht oder nicht fehlerfrei erbringt, so haftet die OVZ nicht. Die OVZ ist in ihrer Tätigkeit im Wesentlichen von den Zusagen Dritter abhängig. Aus diesem Grund kann die OVZ für eventuelle Falschinformationen keine Haftung übernehmen.

b.) Alle Angaben und Informationen im Bereich der Hoteldatenbank werden von den Partnern selbst in die Plattform eingestellt oder auf dessen Veranlassung durch den Ersteller. Der Ersteller übernimmt keine Gewähr für falsche Informationen und Leistungen der Partner und haftet nicht für daraus entstandene Schäden. Der Partner haftet für den Inhalt seiner Seiten und darf nicht gegen Gesetz, gute Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Es können keine Schadensersatzansprüche an den Ersteller geltend gemacht werden. Der Ersteller tritt weder als Vermittler noch als Reiseveranstalter im Sinne der §§ 651 BGB auf.

8. Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist als Gerichtsstand ausschließlich das Gericht der Niederlassung der OVZ zuständig.

9. Widerrufsbelehrung bei Onlineverträgen

Bei Onlineverträgen haben Sie das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen Ihre Mitgliedschaft zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung - z.B. ein mit der Post versandter Brief an OVZ Heidelberg GmbH, Langgasse 7, 69207 Sandhausen, per Telefax an (06224) 90 85 46, per E-Mail an info@ovz.de oder per Telefon unter (06224) 93 99 0 - über Ihren Entschluss, Ihre Mitgliedschaft zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

10. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie Ihre Mitgliedschaft widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens 14 Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf Ihrer Mitgliedschaft bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wurden von uns während der Widerrufsfrist bereits Dienstleistungen erbracht, so haben Sie uns einen in Bezug auf den Zeitpunkt Ihres Widerrufes anteiligen Mitgliedschaftsbeitrag zu zahlen.

11. Interneterreichbarkeit

Der Ersteller gewährleistet eine sehr hohe Interneterreichbarkeit. Ausgenommen sind Ausfallzeiten, die nicht vom Ersteller beeinflusst werden können (z.B. höhere Gewalt, Stromausfall, Ausfall Kommunikationsnetzen etc.). Es kann zu Betriebsunterbrechungen durch notwendige Wartungsarbeiten kommen!

12. Klassifizierung Hoteldatenbank

Alle Informationen zu den Hotels und die Beschreibung der Zimmer beruhen auf eigenen Angaben der Hotelbetreiber. Die OVZ hat keinen Einfluss auf diese Angaben und übernimmt für ihre Richtigkeit und Vollständigkeit keine Verantwortung. Die Einteilung der angebotenen Hotels in Kategorien beruht auf der Einstufung der verschiedenen Klassifizierungssysteme. Die Klassifizierung gibt somit einen unverbindlichen Hinweis auf den Standard und die Ausstattung des Hotels.

13. Zum Thema Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 wurde gerichtlich entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Der Webmaster dieser Seiten erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert die OVZ sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf ihrer Homepage und macht sich deren Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage der OVZ angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die hier angemeldeten Banner und Links führen.

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Allgemeine Nutzungsbedingungen

Keinerlei Daten aus diesen Seiten dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung der OVZ kommerziell verwendet werden.

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Datenschutzerklärung

Der Schutz und die Sicherheit von persönlichen Daten hat bei uns eine hohe Priorität. Daher halten wir uns strikt an die Regeln der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Nachfolgend werden Sie darüber informiert, welche Art von Daten erfasst und zu welchem Zweck sie erhoben werden:

1. Datenschutzbeauftragter der OVZ / BUS365

Herr Andreas Bering
OVZ Heidelberg GmbH
Langgasse 7
69207 Sandhausen
a.bering@ovz.de

2. Datenübermittlung / Datenprotokollierung

Beim Besuch dieser Seite verzeichnet der Web-Server automatisch Log-Files, die keiner bestimmten Person zugeordnet werden können. Diese Daten beinhalten z. B. den Browsertyp und -version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse des anfragenden Rechners, Zugriffsdatum und -uhrzeit der Serveranfrage und die Dateianfrage des Client (Dateiname und URL). Die statistische Auswertung dieser Daten wird mit Webalizer auf den Rechnern der OVZ ausgeführt. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

3. Nutzung persönlicher Daten

Persönliche Daten werden nur erhoben oder verarbeitet, wenn Sie diese Angaben freiwillig, z.B. im Rahmen einer Anfrage mitteilen. Sofern keine erforderlichen Gründe im Zusammenhang mit einer Geschäftsabwicklung bestehen, können Sie jederzeit die zuvor erteilte Genehmigung Ihrer persönlichen Datenspeicherung mit sofortiger Wirkung schriftlich (z.B. per E-Mail oder per Fax) widerrufen.

Bei der Registrierung werden folgende Daten erfasst:

a.) Firmen, Gruppen und Vereine

Wir speichern Ansprechpartner mit Position, Telefonnummer und E-Mailadresse. Diese Daten brauchen wir um Kontakt aufnehmen zu können. Diese Kontaktdaten können von unseren Partnern eingesehen werden.

b.) Reisebusfahrer

Hier werden über den Punkt a.) hinaus noch die Adresse sowie, auf freiwilliger Basis, Alter, Führerscheindaten, Referenzen von früheren Arbeitgebern, Sprachkenntnisse und Ländererfahrungen erfasst.

c.) BUS365

Bei Anfragen auf www.bus365.de wird über den Punkt a.) hinaus die E-Mail-Adresse auch nach Abschluss der Fahrt zum Zwecke der erneuten Kontaktaufnahme gespeichert. Diese kann jederzeit widerrufen werden.

d.) "Dalli-Bus" Spiel

Für unser Ratespiel "Dalli-Bus" wird über die in Punkt a.) hinaus noch ein Pseudonym des Spielers erfasst.

4. Newsletter "Top Aktuell"

Unsere Partner können unseren Newsletter "Top Aktuell" abonnieren und hinterlegen hierzu eine E-Mail-Adresse. Diese E-Mail-Adresse kann vom Partner individuell eingestellt werden. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.

5. Auskunft, Änderung und Löschung Ihrer Daten

Sie können jederzeit bei uns schriftlich nachfragen, ob und welche personenbezogenen Daten bei uns über Sie gespeichert sind. Eine entsprechende Mitteilung hierzu erhalten Sie umgehend. Reisebusfahrer können Ihr Benutzerkonto selbst löschen. Ein entsprechender Link befindet sich auf der Übersichtsseite.

6. Ausnahmen

Die OVZ behält sich vor, personenbezogene Daten zu erfassen, wenn das zur Überprüfung der Identität notwendig ist.
Außerdem werden personenbezogene Daten solange nicht gelöscht, wie dies zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen notwendig ist.

7. Sicherheit Ihrer Daten

Ihre uns zur Verfügung gestellten persönlichen Daten werden durch Ergreifung aller technischen sowie organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen so gesichert, dass sie für den Zugriff unberechtigter Dritter unzugänglich sind.

8. Cookies

Die OVZ möchte Ihnen den bestmöglichen Service bieten. Dazu verwenden wir Cookies, um Informationen über Ihren Besuch zu speichern und Ihre Erfahrung auf unserer Website zu verbessern. Cookies sind kleine Textdateien, die von Ihrem Browser auf Ihrem Gerät gespeichert werden. Einige dieser Cookies sind notwendig, um grundlegende Funktionen bereitzustellen und Sitzungen zu verwalten. Diese Cookies enthalten keine persönlichen oder Drittanbieter-Informationen, rufen keine auf Ihrer Festplatte über Sie gespeicherten Informationen ab und beeinträchtigen nicht Ihren PC oder ihre Dateien.

Die meisten Browser sind standardmäßig so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie auf die Sendung von Cookies hinweist. Bitte beachten Sie, dass das Deaktivieren von Cookies die Funktionalität unserer Website beeinträchtigen kann, und einige Funktionen möglicherweise nicht mehr wie beabsichtigt funktionieren.

9. Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen

Wir werden diese Richtlinien zum Schutz Ihrer persönlichen Daten von Zeit zu Zeit aktualisieren. Sie sollten sich diese Richtlinien gelegentlich ansehen, um auf dem Laufenden darüber zu bleiben, wie wir Ihre Daten schützen und die Inhalte unserer Website stetig verbessern. Sollten wir wesentliche Änderungen bei der Sammlung, der Nutzung und/oder der Weitergabe der uns von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten vornehmen, werden wir Sie durch einen eindeutigen und gut sichtbaren Hinweis auf der Website darauf aufmerksam machen. Mit der Nutzung der Webseite erklären Sie sich mit den Bedingungen dieser Richtlinien zum Schutz persönlicher Daten einverstanden.

Diese Richtlinien wurden zuletzt am 09.08.2023 aktualisiert.

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Bewertungssystem der OVZ

Grundsatz

Die OVZ greift grundsätzlich nicht in das Bewertungssystem ein. Abgegebene Bewertungen werden durch die OVZ weder verändert noch entfernt.

Erläuterungen zu diesem Grundsatz

Das OVZ-Bewertungssystem bietet den Mitgliedern die Möglichkeit, Vermittlungen, die sie über die OVZ abgeschlossen haben zu bewerten und kurze Kommentare bei schlechten Benotungen abzugeben.

Die Bewertungen sollen ein aussagekräftiges Bild der Vertrauenswürdigkeit der Mitglieder wiedergeben. Hierfür ist es notwendig dass sich die angeschlossenen Partner im Anschluss an die durchgeführte Fahrt etc. gegenseitig bewerten.

In das Bewertungssystem fliessen sowohl die positiven als auch die negativen Erfahrungen ein, die OVZ-Partner miteinander gemacht haben. Grundlage für die Entscheidung der Mitglieder, welche Bewertung sie für zutreffend und gerechtfertigt halten, ist allein die bestimmte zu bewertende Fahrt und keine andere vorherige Zusammenarbeit!

Änderungen durch Dritte würden regelmäßig zu einer Verfälschung der verfügbaren Bewertungsinformationen führen. Daher greift die OVZ grundsätzlich nicht in das Bewertungssystem ein.

Ausnahmen von diesem Grundsatz gelten für:

1. Bewertungen, die aufgrund einer vollstreckbaren richterlichen Entscheidung gegen denjenigen, der die Bewertung abgegeben hat, entfernt werden müssen
2. Bewertungen, die aufgrund einer einvernehmlichen Regelung zwischen den Vertragsparteien entfernt werden sollen
3. Bewertungen mit vulgärem, obszönem, rassistischem oder im strafrechtlichem Sinn offensichtlich beleidigendem Inhalt
4. Bewertungen, die vertrauliche Daten oder Informationen enthalten
5. Bewertungen, die Links oder Scripts enthalten
6. Bewertungen, die sich offensichtlich nicht auf die Transaktion beziehen, für die sie hinterlassen wurden
7. Negative unzutreffende Bewertungen, die als so genannte Rachebewertungen von OVZ-Partnern abgegeben wurden, die ihrer eigenen vertraglichen Hauptleistungsverpflichtung (Zahlung oder Lieferung) gegenüber der OVZ schuldhaft nicht nachgekommen sind.

Wenn Sie der Auffassung sind dass eine der oben aufgeführten Ausnahmen vorliegt, wenden Sie sich bitte unter Angabe

• der eigenen Mitgliedsnummer,
• des Mitgliedsnamens des Partners,
• der Codenr. oder des Fahrauftrags (Abfahrts- und oder Zielort) auf die/den sich die Bewertung bezieht,
• welche der oben angeführten Ausnahmen vorliegt und
• einer Begründung, warum eine der oben angeführten Ausnahmen vorliegt,

an die OVZ Heidelberg GmbH info@ovz.de. Die OVZ wird dann prüfen, ob eine der Ausnahmen vorliegt.

Hinweis

Die OVZ Heidelberg GmbH behält sich vor zu entscheiden ob ein Ausnahmetatbestand vorliegt, die Anforderungen für eine Löschung erfüllt sind und eine Bewertung daraufhin entfernt werden kann.

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Links

Generell freuen wir uns natürlich über jeden Link, der auf unsere Homepage verweist.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit, des Urherberrechts, sowie möglicher Struktur- oder Namensänderungen an Dateien bitten wir Sie jedoch folgende Richtlinien zu beachten:

URL

Als Zieladresse eines Links auf unsere Seiten ist immer die Adresse der Homepage anzugeben: http://www.ovz.de.

Wenn Sie auf eine andere Seite aus unserem Angebot verweisen möchten, setzen Sie sich bitte mit unserer Geschäftsleitung in Verbindung.

Identität

Aus dem Text, von dem der Link ausgeht, muss hervorgehen, dass es sich um Dienstleistungen der OVZ Heidelberg GmbH handelt. Geht der Link von einer Grafik aus, darf ausschliesslich unser Logo verwendet werden.

Text	<a href="https://www.ovz.de"> <span style="font-family: Verdana,Arial; color: #000">O<span style="color: #c8012c">V</span>Z Heidelberg GmbH</span> </a>
Grafik	<a href="https://www.ovz.de"> <img src="https://www.ovz.de/site_media/img/ovzlogo.gif" alt="OVZ Heidelberg GmbH"> </a>